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Montag, 22.05.2017
Dienstag, 11.03.2014 16:57

Dobrindt hofft auf "Initialzündung"

Bei der ersten Gesprächsrunde der von Infrastrukturminister Alexander Dobrindt ins Leben gerufenen "Netzallianz Digitales Deutschland" sicherten die Netzanbieter ihren Investitionswillen zu, forderten aber von der Regierung klare und langfristige Regularien. Dobrindt versprach 100 Millionen Euro für einen Modernitätsfond bereitzustellen, der innovative Projekte fördern soll. Außerdem sollen die in Milliardenhöhe erwarteten Erlöse zukünftiger Frequenzversteigerungen nach dem Willen des Ministers zu großen Teilen in die Digitalbranche zurückfließen.


Am 7. März nahm die "Netzallianz Digitales Deutschland", nach der Vorstellung von Verkehrs- und Infrastrukturminister Dobrindt eine Investitions- und Innovationsplattform, offiziell ihre Arbeit auf. Dazu trafen sich Dobrindt, die Parlamentarische Staatssekretärin Dorothee Bär und Staatssekretär Michael Odenwald im Berliner Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mit Vertretern von Telekommunikationsunternehmen und Branchenverbänden. Ziel des Treffens war ein Austausch darüber, welche Mittel die Unternehmen in den kommenden Jahren für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur eingeplant haben und welche regulatorischen Maßnahmen seitens der Bundesregierung zusätzliche Investitionen generieren könnten.

Obwohl Dobrindt erneut bekräftigte, dass eine direkte Finanzierung des Netzausbaus durch Bundesmittel nicht zur Diskussion stehe, stellte er indirekte finanzielle Anreize in Aussicht. So sollen in der aktuellen Legislaturperiode 100 Millionen Euro in eine Art Modernitätsfond fließen. Dieser soll, so Dobrindt, "kreativen Köpfen dabei helfen, ihre Ideen auch in München oder Berlin zu entwickeln - und nicht nur im Sillicon Valley." Details darüber, welche Voraussetzungen Projekte erfüllen müssen, um förderberechtigt zu sein, nannte der Minister allerdings bisher keine. Bei dieser angesichts der geschätzten Kosten von mindestens 20 Milliarden Euro für den flächendeckenden Breitbandausbau bis 2018 vergleichsweise geringen Summe soll es aber nach Willen Dobrindts nicht bleiben. Vielmehr versicherte er den Anwesenden in Berlin, sein Ziel sei es, "dass ein großer Teil der Einnahmen aus den zukünftigen Frequenzversteigerungen, der so genannten Digitalen Dividende, in die Digitalbranche" zurückfließe.

Von: Markus Konrad