Sie befinden sich hier: Nachrichten
Sonntag, 20.08.2017
Montag, 13.01.2014 12:50

Finanzminister Söder stellt Bayerisches Breitbandkonzept vor

Das neue Breitbandkonzepts Bayerns steht auf drei Säulen: Das Förderverfahren als Ganzes wird vereinfacht, die maximale Fördersumme für Gemeinden wird verdoppelt und die Beratung der bayerischen Kommunen soll erheblich verbessert werden.


Die bayerische Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, den Freistaat bis zum Jahr 2018 mit einem flächendeckenden Hochgeschwindigkeitsnetz zu versorgen. "Wir wollen Datenautobahnen bauen und jede Gemeinde muss eine eigenen Ausfahrt bekommen," erklärte Finanzminister Dr. Markus Söder bei der Vorstellung des Konzepts. 

Die Landesregierung in München strebt eine Änderung der EU-notifizierten Breitbandrichtlinie an, um den Arbeitsaufwand der Kommunen auf die Hälfte des aktuellen Stands zu reduzieren. Ein Vorschlag zu einer entsprechenden Überarbeitung der Richtlinie wurde der Europäischen Kommission informell zugeleitet. Gemeinden sollen demnach zukünftig selbst entscheiden dürfen wo ein Ausbau erfolgt, die gegenwärtige Beschränkung und Kumulations- und Gewerbegebiete soll aufgehoben werden. Außerdem erhalten die kommunalen Verwaltungen die Möglichkeit, Abschlagszahlungen vorzunehmen, wodurch die Notwendigkeit einer vollständigen Vorfinanzierung wegfällt. Gleiches soll auch für die zweimalige Beteiligung der Bundesnetzagentur sowie das Verfahren zur Bedarfsermittlung gelten, da der Bedarf für schnelles Internet als generell gegeben vorausgesetzt werden kann. Telekommunikationsunternehmen sollen in Zukunft innerhalb eines Jahres feststellen und mitteilen, ob sie in einem Fördergebiet eigenwirtschaftlich Investitionen tätigen. Bisher standen den Unternehmen hierfür drei Jahre zu Verfügung. 

Neben den angestrebten Veränderungen der Verfahrensrichtlinien zur Breitbandförderung kündigte Finanzminister Söder Verbesserungen bei der Förderung der Wirtschaftlichkeitslücken an. Zum einen wird die maximal mögliche Fördersumme auf eine Million Euro verdoppelt, zum anderen steigen die Fördersätze um 20 Prozentpunkt auf bis 80 Prozent. In besonderen Ausnahmefällen kann der Höchstsatz auf 90 Prozent angehoben werden. Bisher lagen die Fördersätze in Abhängigkeit von der finanziellen Situation der fraglichen Gemeinden zwischen 40 und 80 Prozent.

Um die Kommunen darüber hinaus zu entlasten und den Ausbau schneller Breitbandnetze zu beschleunigen kündigte die bayerische Landesregierung eine Optimierung der Beratung für die Gemeinden an. Das sogenannte "Startgeld Netz" in Höhe von 5000 Euro erlaubt es den Kommunen, anfallende Kosten für die Beauftragung externer Planungsbüros und den personellen Aufwand der eigenen Verwaltung zu finanzieren. Der vormals oft schwierige Einstieg in ein Förderverfahren wird hierdurch erleichtert. Zusätzlich dienen die 51 Ämter für Digitalisierung, Breitband und Vermessung mit ihren 22 Außenstellen als Ansprechpartner der kommunalen Entscheidungsträger vor Ort. Somit steht in jedem Landkreis Bayerns ein Breitbandmanager zu Verfügung, der die Gemeinden durch den gesamten Förderprozess begleitet und die enge Abstimmung mit der Bewilligungsstelle der Regierung sicherstellt. Das seit Jahresbeginn nach Amberg verlagerte Bayerische Breitbandzentrum koordiniert die Beratungsangebote, außerdem evaluiert und optimiert es deren Qualität falls nötig.

Die genannten Maßnahmen kommen auch denjenigen Gemeinden zugute, die sich bereits in einem Förderverfahren befinden. Dazu müssen sie anstelle des Bewilligungsbescheids einen Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn stellen und somit entsprechend der geänderten Richtlinien gefördert werden.

Finanzstaatssekretär Füracker resümierte: "Mit dem neuen Breitbandkonzept wird mehr Geld einfacher zu Verfügung stehen; damit sind wir nunmehr auch im Hinblick auf auf die flächengroßen Gemeinden im ländlichen Raum gut aufgestellt."

 

Von: Markus Konrad