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Donnerstag, 23.03.2017
Dienstag, 31.07.2012 18:11

Öffentlich-Private Partnerschaft im Breitbandausbau

Schnelles Internet gewinnt sowohl bei der Bewertung eines Wirtschaftsstandorts als auch im privaten Bereich immer mehr an Bedeutung. Glasfaseranschlüsse stehen im Fokus. Dem gegenüber stehen hohe Erschließungs- und Ausbaukosten. Neue Betreiber- und Finanzierungsmodelle könnten Abhilfe schaffen.


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©Rainer Sturm/Pixelio

In Deutschland gibt es inzwischen Beispiele für die Nutzung der Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP) zur Finanzierung eines Glasfasernetzes. So entwickelte AXIANS, zum französischen VINCI Energie Konzern zugehörig, ein Betreiber- und Finanzierungsmodell auf der Basis einer ÖPP. Mit diesem Modell bietet AXIANS – in Deutschland ist die NK Network & Services GmbH in Köln der Systemintegrator von AXIANS – eine schlüsselfertige Lösung aus einer Hand an: angefangen bei den Erdarbeiten, über die Netztechnologie bis hin zur Finanzierung. Notwendige Leistungen, die nicht im AXIANS-Profil enthalten sind, werden mit Schwesterfirmen bzw. externen Partnern realisiert.

Das Neue an diesem Modell ist die Lösung der Finanzierung, Kernproblem eines jeden Glasfaserausbaus. Im Einzelnen wird folgendermaßen vorgegangen: Ein Projektentwickler übernimmt im Auftrag der Kommune die schlüsselfertige Planung, den Bau, die Finanzierung, den Betrieb und die Instandhaltung der Glasfaser-Infrastruktur. Zweitens garantiert und zahlt die Kommune dem Projektentwickler ein fixes leistungsabhängiges Entgelt über eine festgelegte Laufzeit und trägt somit das Nachfragerisiko. Banken finanzieren die Projektinvestition. Ein privater Anbieter pachtet das Netz gegen eine Gebühr von der Kommune und bietet seine Dienste der lokalen Wirtschaft und Öffentlichkeit an.

Andere Modelle setzen verstärkt auf die Beteiligung von Vielen. In der fränkischen Kleinstadt Herrieden wird ein hochleistungsfähiges Breitbandnetz über eine Bürgergenossenschaft gebaut. Neben der Stadt beteiligen sich vor allem Bürger an dem Projekt. Sie gründeten eine Bürgergenossenschaft und wurden zu Eigentümern ihres Glasfasernetzes. Bei dieser Form der ÖPP übernahm die Stadt die Projektanbahnungskosten und brachte darüber hinaus ein Startkapital über 500.000 Euro in die Genossenschaft ein. Die Genossenschaft finanziert sich folgendermaßen: Bürger kaufen Anteile am Netz für 100 Euro pro Genossenschaftsanteil. Zusätzlich haben sie die Möglichkeit, ihrer Genossenschaft zur Finanzierung des Breitbandnetzes ein mit 2,5 Prozent verzinstes sogenanntes Nachrangdarlehen von 900 oder 4.900 Euro zu geben. Bisher wurden 2.000 Verträge realisiert. Im September 2011 begannen die Tiefbauarbeiten, zurzeit werden Leerrohre verlegt und im Dezember dieses Jahres sollen alle Häuser von Herrieden incl. der Ortsteile an das 50 Mbit/s starke Internet angeschlossen sein.

Im Landkreis Gießen hat der Landrat die Gründung einer Breitband GmbH betrieben. An dieser Ausbaugesellschaft beteiligen sich die Öffentliche Hand und Privatunternehmen. Zum Konzept der Breitband Gießen GmbH erklärt Landrätin Anita Schneider, dass „die privaten Kooperationspartner in Form einer gemeinsamen Holding sowie die Städte und Gemeinden des Landkreises Gießen und dieser selbst (mit Ausnahme der Stadt Linden) in Form einer Beteiligungsgesellschaft mbH als Gesellschafter vertreten“ sind. „Die Kommunen im Landkreis Gießen definieren in eigener politischer Zuständigkeit den Umfang und die technische Spezifikation des gewünschten Ausbaus und schreiben diese Leistung aus. Hierauf kann sich die Breitband Gießen GmbH bewerben.“ Alle durch die GmbH erstellten Netzbestandteile verbleiben in deren Eigentum. So werden die Kommunen über ihre Beteiligungen an der GmbH Miteigentümer an den Netzen. Alle durch die Netzvermarktung erzielten Einnahmen werden den Kommunen entsprechend ihrer Anteile zufließen. Zur Finanzierung erklärt die Landrätin, dass alle rentierlichen Anteile an den Baumaßnahmen durch die Breitband Gießen GmbH finanziert und durch die Einnahmen  aus Vermietung refinanziert werden würden. Die nichtrentierlichen Anteile würden durch die beauftragenden Kommunen finanziert werden.

Der wesentliche Vorteil dieses ÖPP-Konzepts würde darin bestehen, dass die Kommunen ein Miteigentum an den erstellten Netzen erhalten. Ein zentraler Bestandteil sei ein sogenannter „Ankermieter“, ein Netzbetreiber,  der vertraglich zusichere, dass alle erstellten Netze von ihm gemietet werden. Stefan Becker, Geschäftsführer der Breitband Gießen GmbH ergänzt, dass durch die Gesellschaft nur die passive Infrastruktur (dark fibre) vermietet werden würde.